Jun
19
Deutschland keine Demokratie mehr?!
Hm, von dem Blickwinkel habe ich die ganze Diskussion noch gar nicht betrachtet, aber ja: Laut der offiziellen Wikipedia-Definition
Heute wird das Prinzip der Gewaltenteilung überwiegend als Bestandteil jeder Demokratie betrachtet.
ist Deutschland keine Demokratie mehr, da mit dem Zensurgesetz das BKA wie schon mehrfach erwähnt Judikative und Exektive in einem ist.
Aber…wenn wir keine Demokratie mehr sind…was sind wir dann? Bei einer Diktatur sind wir noch nicht (auch, wenn das nur noch eine Frage der Zeit ist).
Irgendwelche Vorschläge?
Ich vermute eher, dass wir in einer Art “Wohlfühlkuschelstaat” landen werden, wo der Staat möglichst viel für den Bürger regelt.
Das sieht man ja an z.B. Diskussionen ums Waffengesetz.
Faktisch sind Legalwaffen und Waffenbesitzer keine Bedrohung für die Bürger, trotzdem wird da permanent (insbesondere von den Grünen) ran rumgedoktort, obwohl z.B. Alkohol im Straßenverkehr für DEUTLICH mehr Opfer sorgt.