Wie schon im letzten Jahr findet auch 2010 wieder die CeBIT in Hannover statt. Unsprünglich hatte ich nicht vor, dieses Jahr wieder nach Hannover zu reisen, doch besteht dieses Jahr der glückliche Umstand, dort Bekannte auf ihrem Stand zu besuchen. Insofern nehme die Reise auch dieses Jahr wieder auf mich und nehme mir auch wieder fest vor, Euch von interessanten Themen zu berichten (das hat ja letztes Jahr vorbildlich funktioniert…*hust*). Mangels Presseausweis wird’s diesmal allerdings keinen Zutritt zum Pressezentrum geben – ich war schlicht zu faul für eine Akkreditierung und habe mich stattdessen einladen lassen. 
Was sich hingegen langsam aber sicher zu bewahrheiten scheint, ist meine letztjährige Vermutung, die CeBIT würde langsam aber sicher den Bach runter gehen. Laut Veranstalter ist die Zahl der Aussteller sie niedrigste seit 20 Jahren, kein gutes Zeichen für eine IT-Messe mitten im Informationszeitalter.
Ich rechne also mit noch mehr Leerflächen als letztes Jahr, die Hoffnung, dass nun an den wirklich interessanten Ständen mal Platz zum Gucken ist, schlage ich mir dennoch aus dem Kopf. Dort wird das Gedränge ungebrochen sein.
Was steht dieses Jahr auf meiner ToSee-Liste?
Ein volles Programm wartet…also: gutes Schuhwerk an und los geht’s!
Seit ich mein MacBook sam Schneeleo habe, versuche ich meinen Fonic Surfstick zum Funktionieren zu bewegen. Bislang ohne Erfolg, obwohl es dazu haufenweise Anleitungen im Netz gibt. An irgendeiner Stelle hakte es dann doch.
Heute nahm ich mir aus gegebenem Anlass mal wieder 30 Minuten Zeit und warf die Suchmaschine meines Vertrauens an. Und ich fand folgenden Foreneintrag der die Lösung brauchte:
Von O2 gibt es mitlerweile eine neue Software, mit der es wieder funktioniert. Den ConnectionManager 2.1.1. Hier eine Beschreibung: http://ploin.de/robertreiz/page/blogDetail.xhtml?locale=de_DE&id=73
Wie schon zitiert: der O2 ConnectionManager in Version 2.1.1 (
Download) bringt die Lösung.
- Download
- Installation des O2 ConnectionManagers
- Stick einstöpseln
- O2 ConnectionManager starten
- PIN eingeben
- Verbinden
- Spaß haben
Nach der zuletzt gezeigten Zurückhaltung von Bundespräsident Köhler bei der Unterzeichnung des Zensurgesetzes kam die heutige Heise-Meldung wie ein Schlag ins Gesicht für alle Gegner, mich inbegriffen:
Bundespräsident unterzeichnet Websperren-Gesetz
Ich bin schwer enttäuscht.
Laut Mitteilung bestanden “keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken, die ihn an einer Ausfertigung gehindert hätten”.
Bitte was????
Der Bundespräsident gehe davon aus, dass die Bundesregierung entsprechend ihrer Stellungnahme vom 4. Februar 2010 nunmehr “auf der Grundlage des Zugangserschwerungsgesetzes” Kinderpornographie im Internet effektiv und nachhaltig bekämpft.
Na klar…so wie sich die Regierung _immer_ an ihre Versprechen hält und nachhaltig unsere Bürgerrechte zersetzt.
Was habt Ihr mit dem kritischen Herrn Köhler gemacht?!? Gebt ihn sofort zurück!!!
Ich hatte ja noch leise Hoffnungen, einen Funken Verstand bei einem staatlichen Organ gefunden zu haben, doch war diese Hoffnung mal offenbar mal wieder umsonst.
Und zum Abschluss die leider schon obligatorische Frage:
Wer macht mit bei der Verfassungsbeschwerde?
Okay, der Titel ist irreführend und provokant, aaaber:
Bayerns Justizministerin Beate Merk (CSU) entblödet sich laut Heise nicht, die Anstiftungen zur Hehlerei für legal zu erklären, weil Daten ja keine Sache seien:
“Da Daten anders als Autos oder Handys keine Sachen sind, kann man sie nicht stehlen. Und wo es keine gestohlene Ware gibt, da gibt es auch keine Hehlerei.” Ebenso widerspricht die Juristin der Auffassung, mit dem Ankauf würde der Staat andere zum Datendiebstahl anstiften: “Die deutschen Steuerbehörden haben ja gerade keine Belohnung dafür versprochen, dass sich der Informant diese Bankdaten rechtswidrig beschafft; die hatte er ja schon, als er erstmals auf die Behörden zukam.”
Nichts anderes erwarte ich von einer CSU-Politikerin.
Aber wisst Ihr was? Wir sollten Frau Merk dankbar sein, denn da Daten ja nicht gestohlen werden können, ist das Filesharing von Filmen, Games und Apps über das Web ja ganz sicher auch kein Diebstahl und damit legal. Muahaha!
Aber dass das nicht stimmt, dafür fällt Ihnen bestimmt auch wieder ein gerade passendes Argument ein. Nicht wahr, Frau Merk? Schämen Sie sich eigentlich nicht, uns so boshaft zu verarschen?!
6, setzen!
Telepolis berichtet heute:
CDU-Mitglied stellt Strafanzeige gegen Merkel und Schäuble
Beschuldigt werden sie wegen dem geplanten Kauf der CD mit den Daten von mutmaßlichen Steuerbetrügern der Hehlerei und der Aufforderung von Straftaten.
Bundeskanzlerin Merkel scheint sich entschieden zu haben – trotz mancher Kritik in der Union und vor allem in der FDP -, die CD mit den Daten von Kunden Schweizer Banken zu kaufen. Damit will man nicht nur deutschen Steuerbetrügern auf die Schliche kommen, sondern auch den Banken und anderen Helfern, die sich der (systematischen) Beihilfe schuldig gemacht haben. Für die Daten interessiert sich nun nicht nur die deutsche Regierung, sondern auch die von Österreich, Belgien und den Niederlanden.Pikant ist, dass nun ausgerechnet ein CDU-Mitglied, der Rechtsanwalt Frank Hannig aus Dresden, eine Strafanzeige gegen die Bundeskanzlerin sowie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und dessen nordrhein-westfälischen Amtskollegen Helmut Linssen, beide ebenfalls CDU), eingereicht hat. Wie die Welt berichtet, wirft das CDU-Mitglied, der auch dem Wirtschaftsrat der CDU angehören soll, den Beschuldigten “insbesondere Hehlerei, Begünstigung, Ausspähen von Daten sowie öffentliche Aufforderung zu Straftaten und Verleitung eines Untergebenen zu einer Straftat” vor.
Man müsse überprüfen, ob es rechtmäßig sei, wenn eine Amtsperson zum Kauf gestohlener Daten aufrufe, da sich Privatleute, wenn sie diese kaufen, strafbar machen würden. Zudem meint der Rechtsanwalt, man fördere dadurch das Denunziantentum: “Gerade in einem Land wie Deutschland, das in seiner neueren Geschichte schon zwei Staatssysteme ertragen musste, die das Denunziantentum zum Prinzip der Strafverfolgung erhoben haben, zeugt es von erheblicher politischer Instinktlosigkeit derartige Erklärungen abzugeben.” Da es sich aber bei den vermutlich an der deutschen Steuer vorbei in die Schweiz verschafften Gelder auch um Diebesgut handelt und die Schweizer Banken dieses kriminelle Handeln decken, scheint der Vergleich doch auch wenig instinktlos zu sein.
Offenbar lag ich mit meiner Idee doch nicht so daneben. Dann hoffen wir mal das beste, wa? 
Sollte sich ein Rechtkundiger unter meinen Leser befinden, dann habe ich da mal eine sehr ernst gemeinte Frage:
Besteht die Möglichkeit, jemandem der Regierung (wer auch immer in Person dafür die Verantwortung trägt) wegen dieser “Wir kaufen Hehlerware um Steuern zu scheffeln”-Aktion eine Strafanzeige auf den Hals zu hetzen? Entweder wegen (indirekter) Anstiftung zum Diebstahl, Unterstützung von Hehlerei, Handel mit Hehlerwaren oder Mitwissertum bei einer Straftat (oder wie das heißt)?
Für mein Rechtsverständnis geht es hier absolut nicht mit rechten Dingen zu und sofern die Möglichkeit einer Rechtsverfolgung besteht, ziehe ich eine offizielle Strafanzeige in Betracht, sollte es zu dem Datenhandel kommen.
Vielleicht liege ich meiner Rechtseinschätzung auch total daneben. Dann ist aber grundsätzlich etwas falsch im deutschen “Rechtsstaat”, wenn Straftaten neuerdings durch andere Straftaten gerechtfertigt werden.
Ich nehme jeden Tipp gern entgegen.
Heute ein Beitrag aus der Rubrik “Wer einen Rechtschreibfehler findet, darf ihn behalten” – präsentiert von Heise:
